Rechtsprechung
| BVerwG, 12.11.1996 - 9 B 526.96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Anforderungen an die grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache und ihre Darlegung im Revisionsverfahren
Verfahrensgang
- OVG Niedersachsen, 04.07.1996 - 12 L 2352/96
- BVerwG, 12.11.1996 - 9 B 526.96
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 10.07.1989 - 2 BvR 502/86
Tamilen
Auszug aus BVerwG, 12.11.1996 - 9 B 526.96
Davon abgesehen beruht das Berufungsurteil nicht auf dem vom Berufungsgericht gewählten rechtlichen Ansatz der Ausschließlichkeit einer Gebietsgewalt in einem Territorium (vgl. hierzu Urteil des Bundesverwaltungserichts vom 6. August 1996 - BVerwG 9 C 172.95sowie BVerfGE 80, 315 ff. unter B I 4 a ). - BVerwG, 06.08.1996 - 9 C 172.95
Keine Asylberechtigung von Muslimen aus Bosnien-Herzogowina
Auszug aus BVerwG, 12.11.1996 - 9 B 526.96
Davon abgesehen beruht das Berufungsurteil nicht auf dem vom Berufungsgericht gewählten rechtlichen Ansatz der Ausschließlichkeit einer Gebietsgewalt in einem Territorium (vgl. hierzu Urteil des Bundesverwaltungserichts vom 6. August 1996 - BVerwG 9 C 172.95sowie BVerfGE 80, 315 ff. unter B I 4 a ). - OVG Niedersachsen, 10.06.1996 - 12 L 1726/96
Gruppengerichtete Verfolgung; Sri Lanka; Tamilen; Verfolgungsmaßnahmen durch die …
Auszug aus BVerwG, 12.11.1996 - 9 B 526.96
So hat das Oberverwaltungsgericht eine staatsähnliche Herrschaftsgewalt der LTTE zusätzlich wegen besonderer tatsächlicher Umstände (Administrator und Hilfslieferungen des srilankischen Staates) verneint (S. 22 ff. des im Berufungsurteil in Bezug genommenen Urteils des Berufungsgerichts vom 10. Juni 1996 - 12 L 1726/96 -).